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Baustein 4: Global Governance

Entwicklung eines Ordnungsrahmens für die Weltwirtschaft

Foto: (© Schaller) 
Foto: (© Schaller)Foto: (© Schaller)
 

Werfen wir einen Blick auf die Weltwirtschaft. Die Vereinten Nationen bemühen sich mit ihren Programmen und Organisationen, globale Standards im ökologischen und sozialen Bereich zu entwickeln. Diese werden von den UNO-Mitgliedsstaaten angenommen (wie dies zum Beispiel bei der Externe Verknüpfung Biodiversitätskonvention, beim Externe Verknüpfung Kyoto-Protokoll oder beim Montrealprotokoll (http://de.wikipedia.org/wiki/Montreal-Protokoll) der Fall ist, die Umsetzung ist aber nicht immer gewährleistet bzw. einzelne Ansätze widersprechen sich grundlegend.

Kurzfristig hat diese Unklarheit Vorteile für wenige, die wegen fehlender oder nicht ausreichend kontrollierter Rahmenbedingungen gut verdienen. Langfristig überwiegen aber die Nachteile, weil es zu einer Abwanderung der Wirtschaft in Niedriglohnländer kommt, in denen Menschen zum Teil unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten müssen, ohne dass soziale und ökologische Standards (Stichwort Kinderarbeit, Umweltschutz etc.) berücksichtigt werden.

Fairer Handel ist eine Alternative. Die ProduzentInnen erhalten einen fairen Preis für ihre Ware und können davon sich und ihre Familien ernähren. Das Foto zeigt Korbflechterinnen der Yatta South Women Group in Kenia, die Körbe für die Externe Verknüpfung Eine Welt Handel AG in Leoben produzieren, Europas größten Importeur von Korbwaren aus fairem Handel.

Der Global Marshall Plan für eine Ökosoziale Marktwirtschaft setzt sich für die Entwicklung eines Ordnungsrahmens für die Weltwirtschaft ein, der unter anderem folgende Punkte umfasst:

  • Reform der UNO mit ihren Organisationen und eine Verknüpfung bestehender Institutionen für Wirtschaft, Umwelt, Soziales und Kultur.
  • Abstimmung der Zielsetzung, damit nicht die in einer UNO Organisation beschlossenen Ziele (z.B. Anwendung von Umweltstandards) durch eine andere Organisation wie die Externe Verknüpfung WTO  aufgehoben werden, weil sie die Beseitigung von Handelshemmnissen als Auftrag hat.
  • Anwendung bereits bestehender Standards wie Organisationsfreiheit, Gleichbehandlung von Mann und Frau, Verbot der Kinderarbeit etc.
  • Verknüpfung von ökologischen und sozialen Standards mit den Regelwerken der (Co-)Finanzierung, wie sie auch bei der EU-Erweiterung erfolgreich praktiziert wurden und werden. Das bedeutet, dass ein Land internationale Fördermittel erhält, wenn es sich im Gegenzug verpflichtet, seine Gesetze anzupassen und die Einhaltung internationaler Abkommen zu überwachen.

Dadurch kann eine besser abgestimmte Entwicklung zum Vorteil aller Beteiligten erreicht werden. Trotz der derzeit bestehenden Kritik an der WTO sieht der Global Marshall Plan für eine Ökosoziale Marktwirtschaft in der WTO eine Institution, die langfristig reformiert werden kann. Sie kann ein Garant dafür sein, dass die Verknüpfung von Handelsregeln mit sozialen und ökologischen Standards zu einem gerechten, ausbalancierten und nachhaltigem Wirtschaftssystem erreicht werden, das in sich schlüssig ist.

 
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